Dienstag, 28. Februar 2023

BernExpo, Bern

 

Programm

08:30
09:00

Registrierung und Kaffee

09:00
09:15
Begrüssung, Erwartungen an die Revision, offene Punkte
09:15
09:45
Referat
Die Revision im Überblick
09:45
10:15
Referat
Vom alten zum neuen Siegelungsrecht, eine erste Exegese und ein paar Gedanken zu einer weiteren gesetzlichen Frist in der revidierten StPO
  • Die Siegelung heute: Darstellung des heute geltenden Siegelungsrecht im Gesetz und gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, inkl. Praxisfragen.
  • Die Siegelung - vom bundesrätlichen Vorentwurf über die Botschaft bis zur revidierten StPO: Kurze Darlegung, wie es vom alten zum neuen Siegelungsrecht kam.
  • Die nicht erstreckbare Frist im Besonderen: Eine Kritik an der nicht erstreckbaren Frist aus Sicht der Siegelungsberechtigten.

 

10:15
10:45
Referat
Die Revision der Untersuchungshaft: Eine Bestandsaufnahme
  • Die Bedingungen des Freiheitsentzugs
  • Die Untersuchungshaft
  • Die Inhaftierung aus Sicherheitsgründen

 

10:45
11:15

Kaffeepause

11:15
11:30
Referat
Teilnahmerechte - Die Sicht einer Staatsanwältin
  • Einfluss der Teilnahmerechte auf die Arbeit in der Strafverfolgung
  • Materielle Wahrheit vs. Formelle Wahrheit
  • Zeitpunkt und Umfang von Teilnahmerechten

 

11:30
11:45
Referat
Die Teilnahmerechte aus Sicht der Verteidigung
  • Teilnahmerechte
  • Gebot der materiellen Wahrheit
  • Einvernahmetaktik 

 

11:45
12:15
Diskussion
Teilnahmerechte
12:15
13:30

Mittagessen

13:30
14:00
Impulsreferat
Die StPO-Reform – verpasste Chance für ein zeitgemässes Strafprozessrecht?
  • Führten die der Reform vorgegebenen Ziele dazu, dass nur eine «Reform light» zustande kam? 
  • Wurde es verpasst, auf die zunehmende Digitalisierung zu reagieren? 
  • Wo hätte es zusätzlichen Reformbedarf gegeben?

 

14:10
15:00
Workshop I
Unmittelbarkeit – cui bono?
  • Wann ist Unmittelbarkeit in wessen Interesse?
  • Wann erscheint die unmittelbare Kenntnis eines Beweismittels für die Urteilsfällung notwendig?
  • Wie bringe ich Gerichte dazu, Beweise abzunehmen?

 

14:10
15:00
Workshop II
Gesetzgeberischer Handlungsbedarf bei der strafprozessualen Haft?
14:10
15:00
Workshop III
Die weitere Reformbedürftigkeit der Strafprozessordnung aus Sicht der Privatklägerschaft
  • Teil 1 des Workshops widmet sich Einzelpunkten, in denen die Strafprozessordnung den Bedürfnissen der Privatklägerschaft anzupassen ist.
  • Teil 2 des Workshops befasst sich mit der angedachten Einführung der « justice restaurative » in der Schweiz.
  • Teil 3 bietet einen Ausblick auf eine radikale Reform der StPO, durch die Einführung von Instrumenten der privaten Strafverfolgung.

 

15:00
15:30

Kaffeepause

15:30
15:40
Referat
Bericht aus der Arbeitsgruppe Unmittelbarkeit
15:40
15:50
Referat
Bericht aus der Arbeitsgruppe Haft
15:50
16:00
Referat
Bericht aus der Arbeitsgruppe Privatkläger
16:50
17:00
Fazit und Verabschiedung