Dienstag, 28. Februar 2023

BernExpo, Bern

 

Vom alten zum neuen Siegelungsrecht, eine erste Exegese und ein paar Gedanken zu einer weiteren gesetzlichen Frist in der revidierten StPO

In einem kurzen Abriss werden das heute geltende Siegelungsrecht und die sich regelmässig stellenden Fragen aufgezeigt. Es folgt ein Vergleich mit der Regelung gemäss der revidierten StPO, wobei die Entstehung der neuen Regelung kurz beschrieben wird. Die Darlegung der alten und neuen Gesetzeslage mündet in einer kritischen Würdigung aus Sicht der Siegelungsberechtigten, wobei insbesondere die Regelung der nicht erstreckbaren Frist für die Stellungnahme der beschuldigten Person und anderer Verfahrensbeteiligten zum Entsiegelungsgesuch der Staatsanwaltschaft näher betrachtet wird. Verkommt die Siegelung dadurch zu einem illusorischen Recht in komplexeren Wirtschaftsstrafverfahren? Die Praxis wird es zeigen.

Treffen Sie Nadine Wantz am Schulthess Forum Strafprozessordnung 2023.