Richter, Strafverteidiger und Staatsanwälte im Diskurs

 

Strafprozessuale (Sicherheits-)Haft im Lichte von zehn Jahren Rechtsprechung

(Strafprozessuale) Sicherheitshaft vor Rechtskraft eines Sachurteils stellt die einschneidenste Zwangsmassnahme der StPO dar. Ihre gesetzliche Regelung in den Art. 220 – 233 StPO scheint auf den ersten Blick umfassend und genau. Kurz nach Inkrafttreten der StPO fällte das schweizerische Bundesgericht jedoch mehrere Leitentscheide von grundlegender Bedeutung zum Thema (alternativ und m.E. "besser": zur strafprozessualen Sicherheitshaft). Es sah sich veranlasst, gesetzliche Regelungslücken, die der Gesetzgeber nicht bedacht hatte, zu schliessen. Auch nahm es teilweise eine präzisierende Gesetzesauslegung vor, um zu verhindern, dass eine strikte Anwendung des Gesetzes nach dem Wortlaut zu vom Gesetzgeber nicht gewollten, wenn nicht sogar absurden Ergebnissen geführt hätte. Ziel des Vortrags ist es herauszuarbeiten, wie der Gesetzgeber beabsichtigt, die richtungsweisenden bundesgerichtlichen Leitentscheide bei der Revision der StPO zu berücksichtigen.

Treffen Sie Christian Roten an der 10 Jahre StPO Tagung.